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Kein Sonderrecht für digitale Zombies!

verfasst von Sebastian Schulz am 13. September 2012


Heute vor 140 Jahren starb der große Philosoph und Religionskritiker Ludwig Feuerbach. In seiner Schrift über Tod und Unsterblichkeit kämpf Feuerbach vehement gegen die Unsterblichkeit des Individuums: „Tod ist ein wahrhafter Tod. Unsterblichkeit kommt nur dem allgemeinen Geist zu und dem Ganzen der Menschheit, in welchem wir als Erinnerung weiterleben.“

Was würde Feuerbach wohl dazu sagen, dass im Internetzeitalter die Realität des Geistes durch eine Realität von Einsen und Nullen abgelöst wurde…

Der digitale Nachlass

Die Verlagerung von Kommunikation und Interaktion in Netz und Wolke eröffnet zahlreiche neue Fragen ganz grundsätzlicher Natur, etwa zu Aspekten des Schutzes von Persönlichkeitsrechten, des Urheberrechts oder der Datensicherheit. Die durch vernetzte Infrastrukturen gewonnenen nahezu unbegrenzten Kapazitäten führen zu exponentiell wachsenden Datenspeicherungen im virtuellen Raum. Neben Bestandsdaten fallen vor allem bei der Nutzung von Web 2.0-Angeboten Berge an Inhalten an, die durch die User selbst generiert und veröffentlicht werden. Allein Facebook verarbeitet pro Tag 500 Terabyte. Das entspricht einer Datenverarbeitung von rund 6 Gigabyte pro Sekunde!

Wie mit solchen Daten nach dem Tod der User zu verfahren ist, ist bislang nicht einheitlich geklärt.

Lehnt man sich an das Recht der analogen Welt an, geht die Verfügungsbefugnis über diese Daten jedenfalls teilweise auf die Erben über. In Schritt zwei stellt sich jedoch sogleich die Frage nach den Zugangs- und Zugriffsmöglichkeiten der dann Berechtigten, v.a. bei passwortgeschützten Profilen. Was zu Lebzeiten dem Schutz vor Zugriffen Unberechtigter dient, führt nach dem Tode des Profilinhabers zu erheblichen Schwierigkeiten, ganz egal, ob durch die Erben die Weiterführung der Profile, deren Deaktivierung oder die Löschung der gespeicherten Daten vorgenommen werden soll. Die gleichen Probleme zeigen sich beim posthumen Umgang mit Emailaccounts, Kundenprofilen von Webshops, selbst erstellten Websites und damit letztlich dem gesamten „digitalen Nachlass“.

 Aktuelle Rechtslage

Eine spezialgesetzliche Regelung zum Umgang mit (personenbezogenen) Daten nach dem Versterben der User existiert nicht. Die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) schützen allein natürliche Personen (§ 3 Abs. 1 BDSG), Tote werden nicht erfasst. Auch ein Rückgriff auf die allgemeinen Regeln des Erbrechts wird nicht alle hiermit verbundenen Probleme lösen. Ausgehend von der grundsätzlichen Einteilung, wonach mit Eintritt des Erbfalls vermögensrechtliche Positionen auf die Erben übergehen, nicht-vermögensrechtliche Positionen hingegen nicht, lässt sich nachfolgende Grobgliederung  festhalten:

Websites: Nutzungsrechte und Inhaberschaft - grds. vererblich

geschäftliche Emails: gespeichert auf Festplatte des Verstorbenen - grds. vererblich

private Emails: gespeichert auf Festplatte des Verstorbenen - grds. nicht vererblich

geschäftliche Emails: gespeichert auf Server des Providers - grds. vererblich

private Emails: gespeichert auf dem Server des Providers - grds. nicht vererblich

Emails mit privatem Inhalt sind danach nach ganz überwiegender Ansicht grundsätzlich nicht vererbbar. Sowie allerdings auch aus privaten Emails vermögensrechtliche Positionen abgeleitet werden können, sind auch solche Inhalte vererbbar. Nicht vererbbar sind damit generell allein nicht-vermögensrechtliche Positionen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Tagebuchaufzeichnungen, intime Kommunikation).

Bei geschäftlichen Inhalten, hinsichtlich derer ein gewerbliches Schutzrecht besteht, hängt die Vererbbarkeit darüber hinaus von der Frage ab, ob den Rechtsnachfolgern entsprechende Nutzungsrechte eingeräumt wurden.

Soweit in Fällen passwortgeschützter Emailservices die Zugangsdaten durch den Verstorbenen nicht hinterlegt wurden, kommt ein Anspruch des Erben aus dem Providervertrag, in welchen er nach Eintritt des Erbfalls einrückt, gegen den Provider auf Überlassung des Passwortes in Betracht. Gleiches gilt dem Grunde nach auch für das Verhältnis zu Anbietern anderer Services, etwa solchen von sozialen Netzwerken, Blogs, social media, Webshops usw.

Bei Profilen in sozialen Netzwerken sollen nach herrschender Ansicht die Erben entscheiden können, ob, und wenn ja, wie das Profil des Verstorbenen fortgeführt werden soll. Eine gesetzliche Regelung besteht auch für diesen Fall nicht.

Handlungsbedarf durch den Gesetzgeber – Nein!

Auch wenn keine einheitliche Vorgaben bestehen, brauchen wir für den digitalen Nachlass kein Sonderrecht. Wenn überhaupt, wäre allenfalls das „Ob“ und damit die Verpflichtung zur Herausgabe von Zugangsdaten an die Berechtigten sowie etwaige Anforderungen an deren Legitimation zu regeln.

Ich bin auch in diesem Bereich ein Fan von Selbstregulierung und Aufklärung. Der Umgang mit vermögensrechtlichen Positionen des digitalen Nachlasses ist – wie oben dargestellt – bereits über die allgemeinen Regeln des Erbrechts abgebildet. Wie im herkömmlichen Erbrecht steht es dem Betroffenen auch für den digitalen Bereich frei, eigene Vorgaben zur (teilweisen) Rechtsnachfolge zu treffen oder alternativ die gesetzliche Erbfolge auszulösen. Hinsichtlich nicht-vermögensrechtlicher Inhalte kann prinzipiell nichts anderes gelten. Auch hier ist es dem Betroffenen unbenommen, individuelle erbrechtliche Regelungen zu treffen, die neben der Preisgabe von Zugangsdaten auch Vorgaben zur (inaktiven) Fortführung von Profilen oder zu deren Löschung sowie zur Einsetzung eines gesonderten „digitalen Testamentsvollstreckers“ beinhalten können.

Im Netz findet man hierzu die nachfolgenden Empfehlungen:

Eine Verfügung von Todes wegen über den digitalen Nachlass sollte organisatorische und inhaltliche Vorgaben machen. Hierzu zählen mindestens die Angabe von Passwörtern und den URL, die Benennung der Accounts nebst Benutzernamen sowie Vorgaben, wie mit den Daten und Inhalten umzugehen ist. Für eine regelmäßige Aktualisierung der Instruktionen ist Sorge zu tragen.

Nachlassverfügungen zu digitalen Hinterlassenschaften, die die Einsetzung eines Bevollmächtigten zum Gegenstand haben, sollten jeweils nur auf einen Dienst Bezug nehmen und insofern einzeln abgefasst werden. Der verantwortlichen Stelle muss dann nicht die gesamte Verfügung von Todes wegen zugänglich gemacht werden.

Digitale Testamentsvollstrecker sind aufgrund der hohen persönlichkeitsrechtlichen Relevanz der hinterlassenen Informationen besonders sorgfältig auszuwählen. Von der Inanspruchnahme kommerzieller Dienstleister ist wegen der regelmäßig fehlenden Transparenz und des Risikos der zwischenzeitlichen Beendigung der Unternehmenstätigkeit in der Regel abzuraten

Ich habe meinen digitalen Nachlass geregelt. Sie?

 

Sebastian SchulzPermalinkKommentare 0
Tags: digitaler nachlass, datenschutz, erbrecht, erbfall
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Skaliert das Wissen - nicht die Werbung!

verfasst von Martin Gross-Albenhausen am 13. September 2012


Fazit meines dmexco-Besuchs: Es herrscht Goldgräber-Stimmung im Online-Marketing. Legt man die Größe der Stände an und multipliziert sie mit den Versprechen der Dienstleister, dann erhält man eine ungefähre Vorstellung der Summen, die im Werbemarkt umzuverteilen sind. Es geht um viel Geld – sehr viel Geld – das aus den klassischen Werbekanälen in die digitale Medienwelt umgeleitet wird.

Und es ist viel dummes Geld dabei. Geld, das in der Vergangenheit nicht nach Messbarkeit gefragt hat, und das nun Agenturen in Performance Marketing umwandeln. Egal wie viel Effizienz dadurch entsteht und so die Wertschöpfung verbessert - allein die Höhe dieser Budgets wird die Kosten des Online-Marketing nach oben treiben. „Performance“ ist ein relativer Begriff, getrieben von der genauen Kenntnis dessen, was der einzelne Werbekontakt entlang der Customer Journey (oder Anstoßkette) bringt. Die Conversion wird für alle teurer, je unschärfer die Player die immensen Summen investieren.

Und um so mehr, je weniger Knowhow der Händler im eigenen Haus hat. Denn nur, wer jeden Datenpunkt exakt bestimmen kann, wird in einer maßgeblich von digitaler Kommunikation geprägten Welt den Preis richtig bestimmen können, den er für einen Klick noch bieten kann. Schließlich wird dies über kurz oder lang die Abrechnungsmethode schlechthin. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis digitale Plakatwände und TV-Werbeblöcke in einem nach Google-Kriterien organisierten Booking-Verfahren nach Gebot vergeben werden. Schon heute setzt sich dieses Verfahren im Internet bis in die „Premium-Inventare“ – also die begehrten Werbeplätze hinein – durch. TKP war vorgestern.

Das heißt aber auch: die klassische Werbeplanung des Versandhandels, Hand in Hand mit der Sortimentsplanung, ist als zugrundeliegender Prozess im Online-Marketing völlig unzureichend.

Vor 10 Jahren war das noch erträglich, vor fünf Jahren schon nicht mehr. Heute kann es sich niemand mehr leisten, denn der Katalog als berechenbarer, verlässlicher Taktgeber existiert nicht mehr. Aus. Vorbei. Oder anders gesagt: Wenn heute die Werbung im Interaktiven Handel an den Zyklen und Prozessen der Kataloge oder Store-Planung ausgerichtet wird, dann wedelt der Schwanz mit dem Hund. So verliert man die Kunden von morgen.

Das heißt nicht, dass Print nicht mehr wirkt – Performance Marketer aus dem Onlinehandel entdecken die gezielten Anstöße mit Flyern und anderen Pushmedien wieder. Aber sie steuern diese Werbung sehr genau aus, messen daraus Micro-Conversions und attribuieren exakt den Beitrag, den diese Anstöße für den am Ende der Customer Journey erzielten Umsatz und Customer Lifetime Value geleistet haben. Das gilt für einen Zalando, für einen herrenausstatter.de, für einen Mister Spex. Sie alle versuchen, so viel Wissen wie möglich inhouse zu halten – so wie früher die Katalogversender die Direktmarketing-Kompetenz im Haus gepflegt haben.

Ich wage hier die Aussage, dass neun von zehn klassischen Händlern im e-Marketing hoffnunglos unterbesetzt sind und dass ebenso viele Prozesse haben, die einer konsequenten Optimierung nicht genügen. 

Versandhändler waren traditionell selbst besser als „der Markt“ darin, zu messen und effizient zu werben. Nicht einen Millimeter niedriger liegt die Latte auch in Zukunft.


Martin Gross-AlbenhausenPermalinkKommentare 0
Tags: dmexco, online-marketing, web-exzellenz
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